16 Temmuz 2010 Cuma

Turkey Legal e-News - July 2010

Neue Periode zur Bekämpfung gegen die informelle Wirtschaft und Beschäftigung

Das Finanzamt, aktualisiert seinen Aktionplan bezüglich der Bekämpfungsstrategie gegen die informelle Wirtschaft und Beschäftigung zum 2011 – 2013. Diesbezügliche Gesetzesentwurf wird vom Koordinierungsrat für Wirtschaft begutachtet und auch entschieden. Demgemäss werden folgende Regulierungen eintreten: Online Nachstellungssystem bei Treibstoffen; Amt für soziale Sicherung, hat die Zahl der Arbeitslosen, die vorügebergehende Untätigkeitsgelder beziehen, dem Einkommensverwaltung zu melden; mit der Mitteilung der Bruttogehälter der Mitarbeiter mitsamt ihrer TR-ID-Nummer und Steuerabkürzungen, wird beabsichtigt, Gehalts- und Steuererklärungenunter der tatsächlichen Gehalt zu hindern; Kreditkartenbelege, werden ebenfalls als offizielle Zahlungsbelege akzeptiert; das gleiche wird auch für die e-Rechnungen gelten; die Buchführung wird elektronisch erfolgen, deren Prüfung von den Wirtschaftsprüfern wird im elektronischen Zustand unternommen wird; Zentrales System für Risikoanalyse wird entwickelt, wobei den Steuerpflichtigen gemäss entsprechenden Kriterien ein Zeugnis erteilt wird; die Grundbucheinträge werden ebenfalls elektronisch erfolgen.


Vorübergehende Einfuhr bezüglich Haushaltsgegenstände genehmigt

Durch die volle Freistellung der Haushaltsgegenständen von der Zollsteuer gegen eine Kaution wird deren vorübergehende Einfuhr genehmigt. Diese Regulierung beruht auf den Beschluss des Ministerrates zur Änderung der Anwendung von bestimmten Artikel des Zollgesetzes Nr. 4458, welcher in Kraft getreten ist. Natürliche Personen, deren Wohnsitz ausserhalb den Grenzen des Türkischen Zollgebietes liegen, können von diesem Beschluss Gebrauch machen. Natürliche Personen, die ausserhalb den Grenzen des türkischen Zollgebietes für mindestens 24 Monate wohnhaft sind und zur Benutzung in ihren gemieteten oder deren Eigentum erworbenen Wohnungen ihre Haushaltsgegenstände in die Warenfreizügigkeit bringen, haben dieses Verfahren vor oder innerhalb von sechs Monaten ihrer Einreise in die Türkei zu vollziehen. Für diese Gegenstände ist die Erklärung zur Freizügigkeitseintritt abzugeben.

Bezüglich der Freistellung der Waren, die hinsichtlich Prüfungs-, Analyse- oder Testzwecks in die Warenfreigzügigkeit gebracht werden, ist die Bezeichnung „Selbstuntergang“ umgeändert als „im Zustand, der für den gleichen Zweck nicht mehr zu nutzen ist“.


Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz wird erneut reguliert

Die Bestimmungen zur Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, werden zum ersten Mal im Rahmen eines Sondergesetzes geregelt, die folgendes regulieren: Risikovermeidung bei der Herstellung von Gesundheits- und Sicherheitsmassnahmen seitens des Arbeitgebers; Bekämpfung mit den Risiken an ihrer Quelle; Sorfältigkeit bei der Arbeitsweise und Produktionsmethode; insbesondere die Vermeidung von negativen Einflüssen der monotonen Arbeits- und Produktionstempo auf die Gesundheit und Sicherheit, falls es nicht zu vermeiden ist deren Minderung; Anpassung an technischen Entwicklungen; Ersetzung von gefährlichen Stoffen, mit gefahrlosen oder weniger gefährlichen, die insbesondere die Produktionsmethode und –weise, Arbeitsatmosphäre und –konditionen betreffen; eine folgerichtige und generelle Entwicklung von Massnahmenpolitiken bezüglich Technologie, Arbeitsorganisation, Arbeitskonditionen, Sozialbeziehungen und Arbeitsatmosphäre; die Schutzmassnahmen für die Gruppen werden zu den persönlichen Vorrecht haben; die Arbeitnehmer sind mit entsprechenden Anweisungen zu belehren.

Falls die Arbeitnehmer mit ernsthaften und nahen Gefahren ausgesetzt sind, können sie sich beim Arbeitnehmer oder dessen Vertreter bewerben und die Einleitung von erforderlichen Massnahmen einfordern. Bis zu der Entscheidung des Arbeitgebers über eine solche Forderung, kann der Arbeitnehmer die Arbeit verweigern oder falls die Möglichkeit ausgeschlossen ist von der ernsthaften Gefahr zu entkommen, den Arbeitsplatz verlassen, wobei seine Rechte zum Dienst vorbehalten bleiben.

Istanbul, 16.07.2010

Ulya Selçuk – Rechtsanwältin

SELCUK & SELCUK LAW FIRM
e-Mail: info@selcuk-selcuk.com.tr
www.twitter.com/ulyaselcuk

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